Straßenreinigung

Nach dem Gesetz über die Reinigung öffentlicher Straßen - Straßenreinigungsgesetz (StrReinG NW) - sind öffentliche Straßen innerhalb geschlossenen Ortslagen durch die Gemeinden zu reinigen. Die Gemeinden können durch Satzung die Reinigung der Gehwege und auch der Fahrbahnen den Eigentümern der angrenzenden Grundstücke übertragen.

Gehwege

Da die Reinigung aller Gehwege wirtschaftlich nicht vertretbar ist, hat die Stadt Emmerich am Rhein, wie andere Gemeinden auch, die Reinigung und Winterwartung der Gehwege grundsätzlich auf die Eigentümer der an sie angrenzenden und durch sie erschlossenen Grundstücke (Anlieger) übertragen. Auf Straßen ohne kenntlich gemachtem Gehweg gilt ein Streifen von 1,50 m Breite ab Straßenrand als Gehweg. Diese Verpflichtung gilt nicht für Fahrradwege.

Fahrbahnen

Die Reinigungs- und Winterwartungspflicht der Fahrbahnen kann ebenfalls aus wirtschaftlichen oder auch technischen (fehlende Randsteine) Gründen auf die Anlieger übertragen werden. Erkennbar ist dies, wenn für ein Grundstück innerhalb der geschlossenen Ortschaft keine Straßenreinigungs- und/ oder Winterwartungsgebühren erhoben werden. Aufgelistet sind diese Grundstücke bzw. die sie umfassenden Straßen im Straßenverzeichnis zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein.

Reinigungspflicht

Die Reinigungspflicht umfasst unabhängig vom Verursacher auch die Beseitigung von Unkraut und sonstigen Verunreinigungen. Hierzu zählt auch Laub, das unverzüglich zu beseitigen ist, wenn es eine Gefährdung des Verkehrs darstellt. Die Winterwartungspflicht besteht in der Zeit von 7 Uhr bis 20 Uhr. Danach gefallener Schnee oder entstandene Glätte sind Werktags bis 7 Uhr, Sonn- und Feiertags bis 9 Uhr des folgenden Tages zu beseitigen.

Hundekot

An dieser Stelle möchten wir auch alle Hundebesitzer darauf aufmerksam machen, dass sie gesetzlich gehalten sind, die Hinterlassenschaften Ihrer Hunde auf Straßen, Gehwegen und öffentlichen Grünflächen (Beete und Rasenflächen) zu beseitigen. Die Rücksichtnahme gegenüber anderen Mitbürgern und städtischen Mitarbeitern lässt diese Pflicht selbstverständlich erscheinen. Wir weisen darauf hin, dass ein Unterlassen der Beseitigungspflicht grundsätzlich zu einer bußgeldlichen Maßnahme führen kann. Aus diesem Grund möchten wir auf die im Stadtgebiet aufgestellten 26 Hundekot-Entsorgungsstationen hinweisen, deren Nutzung unentgeltlich ist.

Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Blackweg 40
46446 Emmerich am Rhein

Frau Franken
Telefon 0 28 22 / 92 56-53
E-Mail frankenb@kommunalbetriebe-emmerich.de